M-V bei der OZG-Umsetzung auf Erfolgskurs

Fast alle Bundesländer haben mindestens ein Themenfeld übernommen und sorgen dafür, dass Verwaltungs­leistungen vom analogen ins digitale Format übersetzt werden und die Anträge für Bürger*innen sowie Unternehmen einfach erreichbar sind. „Wichtig ist, dass die 
Antragsstellung und -bescheidung durchgängig digital und alle Prozesse besonders nutzerfreundlich gestaltet sind“, erklärt Stefan Liedholz, Programm-Manager für das OZG im DVZ. Ein besonderer Aspekt in der OZG-Umsetzung ist das EfA-Prinzip. „EfA“ steht für „Einer für Alle“ und bedeutet, dass Onlinedienste, die ein Bundesland entwickelt, für andere Länder nachnutzbar sind. Für alle Bundesländer stellt das OZG eine große Herausforderung dar. Mit dem Themenfeld „Bauen und Wohnen“ und dem „OZG-Programm MV“ ­wurden hierzulande passende Strukturen in der Landesverwaltung geschaffen, um die Anforderungen zu erfüllen. „Von Anfang an war das DVZ beratend und unterstützend dabei und hat ein eigenes OZG-Programm aufgesetzt, das seit mehr als vier Jahren aktiv mitgestaltet“, so Stefan Liedholz.

Mit dem Themenfeld „Bauen und Wohnen“, das vom ­Referat 240 des Innenministeriums M-V verantwortet wird, hat unser Bundesland die Federführung für eines der umfangreichsten und bedeutendsten Themenfelder übernommen: 35 OZG-Leistungen, darunter Schwergewichte wie „Bauvorbescheid und Baugenehmigung“, „Kampfmittel­prüfung und -beseitigung“ oder „Städtebauförderung“ ­stehen auf der Digitalisierungsagenda. Ein Leuchtturmprojekt in  diesem Themenfeld, in dem das DVZ die ­konzeptionellen Grundlagen geschaffen hat, ist der „Digitale Bauantrag“. Er wird sehr erfolgreich als EfA-Lösung ­anderen Bundesländern zur Nachnutzung angeboten und wurde beim E-Government-Wettbewerb im September 2022 als „Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt“ ausgezeichnet.

Die meisten Landkreise in M-V und inzwischen sieben ­andere Bundesländer entschieden sich für die ­Nachnutzung des „Digitalen Bauantrages“. Programm-Manager Stefan Liedholz meint, die Gründe zu kennen: „Auf der technischen Plattform, dem Vorgangsraum, können mehrere ­Beteiligte parallel an einem Antrag zusammenarbeiten und mit­einander kommunizieren. Die Anträge laufen zudem über die XBau-Schnittstelle direkt in die Fachverfahren bei den zuständigen Behörden ein. Das ist das Ziel einer sinn­vollen Digitalisierung.“ Dafür, dass der „­Digitale Bauantrag“ deutschlandweit perspektivisch in 600 bis 800 ­unteren Bauaufsichtsbehörden zuverlässig und ­sicher laufen wird, sorgt das DVZ mit einer leistungs­fähigen Container-­Umgebung im ISO 27001-zertifizierten ­Rechenzentrum. Diese wird höchsten Ansprüchen an Skalier­barkeit, ­Informationssicherheit und Datenschutz gerecht und bietet somit beste Voraussetzungen für den Betrieb eines EfA-Dienstes.
 

Das „OZG-Programm MV“ im Referat 230 des Innenministeriums M-V arbeitet mit Hochdruck daran, Verwaltungsleistungen für die Kommunen und Behörden in großem Maßstab zu digitalisieren und im MV-Serviceportal zu publizieren. Da auch andere Bundesländer sukzessive EfA-Lösungen zur Nachnutzung entwickeln, schärft sich das Bild, welche Verwaltungsleistungen als Eigenentwicklung zu digitalisieren sind. Circa 1.000 Anträge sollen auf diesem Wege bereitgestellt und zur Nutzung durch die Kommunen und Landesbehörden in M-V angeboten werden. Damit dies gelingt, haben sich im gemeinsamen Programmmanagement des OZG-Programms mit dem Zweckverband Elek­tronische Verwaltung in M-V (eGo-MV), dem Landkreistag M-V und dem Büro kooperatives E-Government (BkE) starke Partner zusammengetan. „Das DVZ unterstützt mit seinen IT-Expert*innen, seinen vielfältigen Kompetenzen und modernster Technik weiterhin mit größtem Elan die OZG-Umsetzung in unserem Land“, betont Stefan Liedholz.